Tag der Pflege

Menschen vor Profite:

DIE LINKE stärkte den Corona-Held*innen in der Pflege den Rücken. Bundestagskandidatin Simone Ketterl forderte, dass für das Pflegepersonal viel mehr getan werden müsse.

Starnberg. „Pflegenotstand war schon vor der Pandemie. Das heißt für Beschäftigte: Immense Arbeitsbelastung für wenig Geld, auch wegen dramatischen Personalmangels. Ein Jahr Corona und zahlreiche Sonntagsreden von Jens Spahn später hat sich die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeheimen nicht verbessert“, konstatierte Ketterl. Überlastete Intensivstationen seien zum Dauerzustand geworden. Ein Drittel der Pflegekräfte denke darüber nach, aufzuhören. „Das ist eine dramatische Entwicklung.“

Am 12. Mai setzte DIE LINKE auf dem Kirchplatz in Starnberg deswegen ein starkes Zeichen gegen diese Missstände. Im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!“ brachte sie ihre Solidarität mit den Pflegenden zum Ausdruck.

Während Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht müde werden, Initiativen für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu versprechen, ist dem bisher wenig gefolgt. Simone Ketterl findet: „Man könnte ja meinen, SPD und CDU seien gar nicht an der Regierung beteiligt. Heil und Spahn sind aber die verantwortlichen Minister. Wenn ihren Worten keine Taten folgen, sehe ich da auch keinen Willen, konkret etwas für die Pflege zu tun.“

Auch das von Heil ins Spiel gebrachte „Pflege-Tariftreue-Gesetz“ ist nach Ansicht der LINKEN ein zweischneidiges Schwert. „Dass Betreiber von Pflegeeinrichtungen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung bekommen sollen, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen, ist grundsätzlich gut. Aber es gibt so viele schlechte Haustarifverträge, dass das für viele keine Verbesserung bedeuten würde. Besser wäre eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrages mit ver.di.“

Am Ende ist für DIE LINKE klar: „Ein ernst gemeintes Danke heißt auch mehr Gehalt. Wer noch immer keine fairen Löhne in der Pflege zahlen will, der wollte von Anfang an mit dem Applaus nur billig davonkommen.“